Melinda Csapo

Fachärztin für HNO-Heilkunde / Ärztin für ästhetische Medizin

Allgemeine Geschäftsbedingungen HNO-Heilkunde und ästhetische Medizin

I. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit nichts Anderes vereinbart ist, für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Arzt/Ärztin und dem Patienten.
  2. Sollte der Behandlungsvertrag mit einer anderen Person als dem Patienten abgeschlossen werden, gelten die Regelungen für diese in gleicher Weise.
  3. Mit Vereinbarung eines Termins Online, per Telefon oder per E-Mail treten automatisch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft. Gleiches gilt bei sonstiger Erteilung eines Auftrages oder tatsächlicher Inanspruchnahme der Leistungen des Unternehmens.
  4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nur durch schriftliche Individualvereinbarungen geändert werden. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die Inhaberin, behält sich Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
  5. Behandelt werden auf eigenen Wunsch und nach terminlicher Vereinbarung alle geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren. Bei Personen unter 18 Jahren ist eine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
  6. Wünscht der Kunde einen besonderen Behandlungstermin, wird das Unternehmen versuchen, diesem Wunsch nachzukommen. Auf Grund der Vielzahl von Terminwünschen ist dies jedoch nicht immer durchführbar.

II. Rechtsverhältnis

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Arzt und dem Patienten sind privatrechtlicher Natur.

III. Ärztliche Dokumentation und Datenschutz

  1. Die persönlichen und medizinischen Daten der Patienten werden in geschützter Form nach den Vorgaben der EU-DSGVO elektronisch gespeichert. Im Interesse einer kontinuierlichen medizinischen Dokumentation und dem Zugriff auf erforderliche Informationen für weitere Behandlungen werden die Daten nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist von 10 Jahren nach der letzten Behandlung/Patientenkontakt gelöscht. Die ärztliche Dokumentation, insbesondere Patientenkartei, Untersuchungsbefunde und andere Aufzeichnungen, ist Eigentum des Arztes.
  2. Der Patient oder ein von ihm rechtswirksam Bevollmächtigter hat Anspruch auf Einsicht in die ärztliche Dokumentation und Anspruch auf Auskunft. Ein Anspruch auf Herausgabe der Originalunterlagen besteht nicht. Auf Verlangen können Kopien der schriftlichen Dokumentation gegen Kostenerstattung überlassen werden.
  3. Abweichend von Abs. 2 ist die vorübergehende Überlassung von Originalunterlagen an den Patienten oder eine vom Patienten bevollmächtigte Person möglich, soweit nicht überwiegend Interessen des Arztes entgegenstehen. Vor der Versendung sind die hierdurch entstehenden Auslagen zu erstatten und der Erhalt der Aufzeichnungen ist zu quittieren. Die Überlassung kann bis zum Ausgleich der Auslagen verweigert werden.
  4. Die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der Daten, einschließlich ihrer Weitergabe erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen, insbesondere der Bestimmung über den Datenschutz (EU-DSGVO, BDSG, TMG etc.), der ärztlichen Schweigepflicht und des Sozialgeheimnisses.
  5. Der Patient ist damit einverstanden, dass seine Behandlungsdaten und Befunde durch den Arzt an seinen Hausarzt / weiterbehandelnden Arzt / sein weiterbehandelndes Krankenhaus zu Dokumentations- und Weiterbehandlungszwecken, auch auf elektronischem Wege, übermittelt werden können. Er ist des Weiteren damit einverstanden, dass bei dem Hausarzt / vorbehandelnden Arzt /vorbehandelnden Krankenhaus vorliegende Behandlungsdaten und Befunde durch den Arzt, auch auf elektronischem Wege, angefordert werden können, soweit diese für die Behandlung erforderlich sind.
  6. Der Patient willigt mit Abschluss des Behandlungsvertrages ausdrücklich darin ein, zu Informations-, Termin-, Recall- und medizinischen Zwecken von der Praxis schriftlich, fernmündlich oder per SMS oder E-Mail kontaktiert zu werden. Der Patient hat das Recht, dieses Einverständnis jederzeit durch Benachrichtigung der Praxis für die Zukunft zu widerrufen.
  7. Der Patient kann nach EU-DSGVO und BDSG der Speicherung seiner persönlichen und/oder medizinischen Daten jederzeit für die Zukunft, jedoch nicht retroaktiv, widersprechen.
  8. Weitere Regelungen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Praxis, die auf der Internetseite des Unternehmens veröffentlich.
  9. Der Kunde versichert alle persönlichen Daten und Informationen, die relevant für die professionelle Behandlung der geforderten Dienstleistung sind, an das Studio weiterzugeben.
  10. Diese Daten werden auf den Kundenkarteikarten in schriftlicher oder elektronischer Form gespeichert.
  11. Das Studio verpflichtet sich, diese Daten nur für den Zweck der zu erbringenden Dienstleistung unter Berücksichtigung der Datenschutzklausel einzusetzen und die Daten nicht an Dritte oder Außenstehende Personen ohne schriftliche oder mündliche Einwilligung des Kundenweiterzugeben.

IV. Honorar, Terminvergabe, Ausfallgebühr

  1. Das Entgelt für die Leistungen des Arztes ist vom Zahlungspflichtigen unabhängig von etwaigen Erstattungen durch Versicherungen, Beihilfestellen o.ä. zu entrichten.
  2. Eine Beratung, speziell zu Ästhetischer Medizin, stellt eine kostenpflichtige ärztliche Leistung dar und wird dem Patienten berechnet.
  3. Leistungen der Ästhetischen Medizin sind unmittelbar nach Abschluss der Behandlung gegen Quittung in bar oder per EC-Karte zu begleichen.
  4. Die Praxis wird nach dem Bestellsystem geführt. Daher sind die vereinbarten Behandlungstermine ausschließlich Fix- und Bestelltermine. Die Behandlungszeiten werden allein für den Patienten frei gehalten.
  5. Falls Sie Ihren Termin nicht einhalten können, bitte ich Sie, mir dies frühestmöglich, spätestens jedoch 3 Tage vorher schriftlich per mail ( ) bekannt zu geben. Absagen oder Verschiebungen sind bis spätestens drei Tage vor dem vereinbarten Termin kostenlos. Sollten Termine nicht rechtzeitig abgesagt werden, muss ich leider das Behandlungshonorar in voller Höhe (Behandlungskosten und Beratungskosten) verrechnen. Ausgenommen hiervor sind Absagen aus nachgewiesenen (Krankmeldung, Quarantänepflicht-Bestätigung bzw. Absonderungsbescheid ) gesundheitlichen Gründen.
  6. Der Schadensersatzanspruch entfällt, wenn der Patient unverschuldet an der rechtzeitigen Absage oder Wahrnehmung des Termins gehindert war.
  7. Dem Patienten steht es darüber hinaus frei, nachzuweisen, dass dem Arzt kein oder ein geringerer als der geltend gemachte pauschalierte Schaden entstanden ist.
  8. Die Behandlung von Patienten mit akuten HNO-Beschwerden außerhalb der regulären Ordinations Sprechzeiten wird mit einer zusätzlichen Gebühr berechnet.

V. Terminverzug

  1. Kann aus für das Unternehmen nicht zu vertretenden Gründen oder höherer Gewalt ein Termin vom Unternehmen nicht eingehalten werden, ist das Unternehmen berechtigt, den Termin kurzfristig zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte bleiben unberührt. Der Kunde wird umgehend in Kenntnis gesetzt, sofern die hinterlegten Adress- und Kontaktdaten eine zeitnahe Kontaktaufnahme ermöglichen.
  2. Die Arbeitszeit ist sorgfältig geplant, damit möglichst keine Wartezeit für den Kunden entsteht.
  3. Bei verspätetem Eintreffen seitens des Kunden besteht ein Anspruch auf Behandlung nur während der festgesetzten Behandlungsdauer des Termins. Das Unternehmen ist berechtigt, bei verspätetem Eintreffen des Kunden die volle Behandlungszeit zu berechnen, auch wenn die Behandlung aufgrund eines nachfolgenden Termins pünktlich beendet werden muss.

VI. Zahlungsregelungen

  1. Der Patient willigt mit Abschluss des Behandlungsvertrages in die Weitergabe seiner Daten zum Zwecke der Rechnungsstellung an die der Schweigepflicht unterliegende Privatärztliche Abrechnungsstelle ein
  2. Mit Zugang der Rechnung wird die Zahlung fällig.
  3. Der Patient kommt nach einer Mahnung, spätestens aber 30 Tage nach Rechnungszugang in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt wird der Rechnungsbetrag mit fünf Prozent über den Basiszinssatz, oder einem höheren, tatsächlich vom Arzt bezahlten Zinssatz verzinst. Für jede Mahnung können zusätzlich Mahn- bzw. Bearbeitungsgebühren berechnet werden.
  4. Die auf der Website angegebenen Preise gelten bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses / der Terminvereinbarung gültige Fassung, sofern nicht im Einzelfall anders vereinbart. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet.
  5. Erbrachte Dienstleistungen sind spätestens nach der Behandlung direkt in den Geschäftsräumen fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. In begründeten Fällen können Termine nur nach entsprechender Vorauszahlung angenommen werden.
  6. Die Zahlungen haben in bar nach der Behandlung in den Geschäftsräumen zu erfolgen oder es wird eine Ermächtigung zum Einzug durch das Lastschriftverfahren erteilt. Bei Verkäufen von Produkten oder Gutscheinen gilt dies entsprechend.
  7. Die gültigen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

VII. Abtretungsverbot

Die Abtretung von nicht rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aus dem Behandlungsverhältnis ist ausgeschlossen, soweit der Arzt dieser nicht vorher zustimmt.

VIII. Gewährleistung

Innerhalb der Behandlung werden, den Bedürfnissen des jeweiligen Hautbildes, angepasste Behandlungsgeräte und Produkte eingesetzt. Eine Garantie bezüglich Verträglichkeit und Erfolg kann jedoch nicht gegeben werden. Dies gilt insbesondere, wenn Fragen im Vorgespräch seitens des Kunden nicht ausreichend oder nicht wahrheitsgemäß beantwortet wurden.

IX. Haftungsbeschränkung

  1. Für Schäden an eingebrachte Sachen, die in der Obhut des Patienten bleiben, haftet der Arzt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt bei Verlust von Geld und Wertsachen.
  2. Für Garderobe des Patienten, welche er in den Praxisräumen ablegt, wird keine Haftung übernommen.
  3. Die Haftung des Unternehmens sowie die der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen, sowie aus Delikt, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
  4. Bei sonstiger gesetzlicher Garantiehaftung oder Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit finden die vorstehenden Haftungsbeschränkungen keine Anwendung.

X. Schlussbestimmung

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervor unberührt.